Nicht schon wieder Wahlen

Wahlen sind so Achtziger

Am 27. Oktober wird wieder gewählt in Bulgarien. Es sind die sechsten Wahlen in nur drei Jahren und drei Monaten. Diesmal wird neu gewählt, weil die gewählten Parteien sich nicht auf eine Regierung einigen konnten. Praktisch das, was Deutschland bevorsteht. Da die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl im Juni dieses Jahres die niedrigste je gemessene war, sie lag bei gerade mal einem Drittel, ist es eigentlich auch egal, ob es eine Regierung gibt oder nicht. Sie würde sowieso keine Mehrheit repräsentieren. Wegen mir könnte Bulgarien auch zu einer Präsidialherrschaft übergehen. Präsident Rumen Radev macht einen guten Job, ich hatte im Juli in dem Beitrag Bulgarien hat keinen Bock auf “schon wieder Ostfront” über den parteilosen Fliegerpiloten und Generalmajor der Reserve geschrieben. Ganz anders die politischen Parteien in Bulgarien. Nach der vorletzten Wahl im April 2023 gab es zwischen zwei von ihnen ein Gentleman-Agreement. Man muss sich das so vorstellen: Man will keine große Koalition eingehen, weil man sich nicht leiden kann. Dafür einigt man sich darauf, dass zuerst der eine 18 Monate regiert und danach der andere 18 Monate. Warum nur 18 Monate, ist bis heute unklar. Gewählt wurde man für vier Jahre, also für 48 Monate, und die Hälfte von 48 ist bekanntlich 24 und nicht 18. Man machte keinen schriftlichen Vertrag, sondern ein Gentleman-Agreement. Das Gentleman-Agreement funktionierte nicht, was ich vorhergesagt hatte, aber das nur nebenbei, weil es ja keine Gentlemen sondern Politiker sind. Wer jetzt denkt, ich schreibe das, um mich über Bulgarien lustig zu machen, ist im Irrtum. Ich schreibe dies, um auf das Kommende in Deutschland vorzubereiten. Ich bin mir sicher, dass der Tag kommen wird, an dem Wahlen als demokratiefeindlich eingestuft und abgeschafft werden.

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